Inkasso Glossar

Urteile


04. April 2012
 

Fünftägige Nutzung einer Matratze geht über die übliche Prüfung der Eigenschaften hinaus

Der Kunde erwarb zu privaten Zwecken im Rahmen eines Versandhandels eine Matratze. Nach Lieferung der Auflage nutzte er diese über fünf Nächte, um dann sein Widerrufsrecht auszuüben und den vollen Kaufpreis erstattet zu verlangen.

 

Diesem Anspruch wurde nur teilweise stattgegeben. Der Verkäufer hatte mit einem Anspruch auf Wertersatz wegen Verschlechterung der Matratze durch Nutzung aufgerechnet. Der Kunde muss gemäß § 357 Absatz 3 BGB grundsätzlich Wertersatz für die im Fernabsatzhandel -also unter Zuhilfenahme von elektronischen Kommunikationsmitteln- erworbenen Waren leisten. Voraussetzung ist, dass die Ware einen abgenutzten Zustand aufweist, welcher durch eine über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgehende Nutzung aufgetreten ist. Für die Prüfung der Kaufsache sei zwar die Ingebrauchnahme erforderlich. Hierbei könne der Kunde jedoch nach Testen der Auflage bereits nach zwei Nächten eine Einschätzung über die Eignung abgeben und sich für einen Widerruf entscheiden. Eine Nutzung über fünf Nächte ist demnach zu lang.

 

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